Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Präambel
Alle Verkäufe, Lieferungen und sonstigen Leistungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird von uns ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 1 Vertragsschluss
- Die für die Anmeldung oder Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse usw. sind vollständig anzugeben. Der/Die Kunde/in verpflichtet sich, sein Passwort für die Kundenanmeldung nicht zu veröffentlichen, es keinem Dritten mitzuteilen oder in sonstiger Weise Unbefugten zugänglich zu machen.
- Innerhalb des Onlineshops aufgeführte Produkte und Leistungen sind freibleibend, stellen also keine bindenden Angebote dar. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an unsere Kunden, ein verbindliches Angebot durch die Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
- Mit der Warenbestellung erklärt der/die Kunde/in verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Erfolgt die Bestellung auf elektronischem Weg, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail / Fax / Telefon (siehe Impressum) an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
- Ein Kaufvertrag kommt für das jeweils Bestellte erst dann zu Stande, wenn wir das bestellte Produkt an die Versandadresse abschicken. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den/die Kunden/in erklärt werden.
- Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere eigenen Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der/Die Kunde/in wird über Nichtverfügbarkeit oder Lieferverzögerung der Ware unverzüglich informiert.
§ 2 Fälligkeit und Zahlung
- Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Sollten z.B. Sonderangebote nur für einen bestimmten Zeitraum gelten, so wird auf den Zeitraum der Sonderaktion deutlich hingewiesen. Alle Preise verstehen sich als Endpreise, d. h. sie beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen sind (siehe § 3).
- Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt mittels Vorauszahlung, PayPal oder Kreditkarte (VISA, EURO-/MASTER Card, American Express). Bei Zahlung mit Kreditkarte wird diese unmittelbar nach der Bestellung mit dem fälligen Betrag belastet. Bei Bestellungen aus dem Ausland behalten wir uns aus Sicherheitsgründen die Anforderung einer Kopie der Kreditkarte und eines gültigen Ausweisdokuments vor. Bei Vorauskasse wird die Ware erst bei Geldeingang verschickt, der Kunde erhält jedoch 2% Skonto. Lieferung per Nachnahme ist nicht möglich.
- Der/Die Kunde/in hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn ein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
- Bei fehlerhaften bzw. doppelt gebuchten Abrechnungen werden wir umgehend die zuviel geleistete Zahlung zurück überweisen. Weitergehender Schadensersatz und Zinsen sind ausgeschlossen.
§ 3 Lieferung
- Die Bestellung wird nach Eingang umgehend bearbeitet.
- Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang auf dem Versandweg per Hermes (1-8 Tage) oder DHL Express (1-4 Tage), durchschnittlich innerhalb von 4 Tagen. Die Piets GbR liefert grundsätzlich nur innerhalb der EU. Ab einem Bestellwert von EUR 40,00 sind die Versandkosten inklusive (siehe Liefer- und Versandkosten).
- Die Auslieferung an den Besteller erfolgt ausschließlich an die bei Aufgabe der Bestellung angegebene Bestell- bzw. Lieferadresse. Sollte eine Lieferung nicht angenommen werden, so ist es der Piets GbR gestattet, einen weiteren Versandkostenanteil in Höhe der Erstversandkosten für eine erneute Zustellung in Rechnung zu stellen. Ebenso ist es der Piets GbR gestattet, bei vom Kunden falsch eingegebenen Konten- oder Kartendaten, die anfallenden Bankgebühren in Höhe von EUR 10,00 oder die Kosten für entstandenen Aufwand unmittelbar nach zu belasten.
- Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Teillieferungen sind grundsätzlich zulässig.
- Eine Selbstabholung der Ware durch den Besteller ist nach Absprache möglich.
§ 4 Widerrufsbelehrung
-
Unsere Kunden/innen können die erhaltene Ware innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen im Textform (z.B. Brief, E-mail oder Fax) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
André & Bettina Kretzschmar GbR
Beethovenstr. 112
42655 Solingen
e-mail: info@rund-ums-kochen.com
Fax: 0212 / 599 42 95
-
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 5 Rücksendung
Sollte im Gewährleistungs- oder Widerrufsfalle eine Rücksendung erforderlich sein, ist die Ware soweit möglich vollständig in der Originalverpackung, in jedem Falle aber in einer zum sicheren Transport geeigneten Verpackung, einschließlich stabiler Umverpackung und unter Beifügung einer Lieferschein-Kopie zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung trägt die Piets GbR erst ab einem Warenwert von EUR 40,00. Schäden und Verzögerungen, die auf die Nichteinhaltung dieser Vorgaben zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des/der Kunden/in.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
- Die Piets GbR behält sich das Eigentum an der verkauften Waren bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.
- Der/Die Kunde/in ist verpflichtet, die von uns oder in unserem Auftrag gelieferte Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der/die Kunde/in diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
- Der/Die Kunde/in ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa durch eine Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen, soweit diese noch unter unserem Eigentumsvorbehalt steht. Einen Besitzwechsel der Ware sowie ein Wohnsitzwechsel ist uns unverzüglich anzuzeigen.
- Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des/der Kunden/in, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach den Ziffern 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 7 Mängelgewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gesetzlich zulässig, sind weitergehende Ansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden.
- Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend gemacht werden sollen. Soweit wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden beschränkt.
- Der/Die Käufer/in einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die von dem/der Käufer/in gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den/die Käufer/in zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des/der Käufers/in beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern.
- Liefert der Verkäufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der/die Käufer/in die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitweilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
- Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der/die Käufer/in vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der/die Käufer/in für den Rücktritt vom Vertrag, hat er/sie die mangelhafte Sache zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
- Mängelansprüche bestehen nicht:
a)für konstruktionsbedingte Mängel bei Sonderanfertigungen, die nach Konstruktionsvorgaben des Käufers hergestellt worden sind,
b)für Schäden, die auf natürlichem Verschleiß oder auf unsachgemäßer Behandlung beruhen,
c)für branchenübliche technologisch begründete Abweichungen in den Maßen, der Form sowie für nicht behebbare, z.B. in der Natur des Materials liegende Farbabweichungen und für nicht ganz genaue Übereinstimmung mit Farbmustern.
- Mängelansprüche verjähren nach 24 Monaten, gerechnet ab Lieferung. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen beträgt 12 Monate.
§ 8 Eingebundene Webseiten Dritter
Auf der Webseite der Piets GbR www.rund-ums-kochen.com sind Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden. Für alle diese Links gilt: die Piets GbR erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte solcher Webseiten hat. Deshalb distanziert sich die Piets GbR hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 9 Datenschutz
Wir verwenden die Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Telemediengesetz (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Wir geben personenbezogenen Daten einschließlich der Haus- und E-Mail-Adresse nicht ohne eine ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Es besteht jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@rund-ums-kochen.com oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
§ 10 Haftung
Die Piets GbR übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetpräsenz und für technische oder elektronische Fehler des Onlineangebots. Die Piets GbR haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Unbefugte mit Hilfe des dem Nutzer zugeordneten Passwortes bei www.rund-ums-kochen.com einkaufen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter der Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Piets GbR behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Nutzer gültig.
Ist oder wird eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder anfechtbar, bleiben die übrigen davon unberührt.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz der Piets GbR.
Stand 11/2008
Unsere Bankverbindung:
Kretzschmar GbR
Commerzbank Solingen
Unsere Kontonr.: 38 24 000
Unsere BLZ: 34 24 00 50
IBAN: DE46 3424 0050 0382 4000 00
BIC: COBADEFFXXX